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Am Montag, dem 23. November las uns der Demokrat und Oberstleutnant der
Bundeswehr Jürgen Rose aus seinem druckfrischen Buch "Ernstfall
Angriffskrieg - Frieden schaffen mit aller Gewalt?" einige Teile
vor und diskutierte mit uns anschließend darüber.
Jürgen Rose streitet in diesem Buch -als engagierter Bürger
in Uniform - gegen diesen Angriffskrieg. Er legt das Grundgesetz so aus,
dass militärische Interventionen im Widerspruch zum Verfassungsauftrag
stehen. Dieser Verfassungsauftrag bindet nationales Recht streng an das
Völkerrecht. Interventionen aber werden zunehmend zur Praxis von
Staaten - insbesondere von starken Staaten. Anschließend präsentieren
sie sich dann als 'internationale Gemeinschaft' um zu verschleiern, daß
sie gerade nicht im Namen der Vereinten Nationen tätig sind.
Interventionen werden schrittweise auch zur Praxis der Bundesrepublik
Deutschland, von der Bundeskanzler Kohl noch anlässlich des des 2.
Golfkrieges gegen den Irak (wegen dessen Annektion Kuwaits) sagte, die
Verfassung verbiete eine Beteiligung Deutschlands - obwohl jener Krieg
wenigstens vom UN-Sicherheitsrat legitimiert war - im Gegensatz zum späteren
Golfkrieg, an den sich die noch andauernde Besetzung anschloss.
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