Zweiter Bericht aus Jayyous (1.2.09): Menschenrechtsorganisationen

Die nächsten gut zweieinhalb Monate werde ich mit dem vierköpfigen Team in Jayyous verbringen. Die vergangene Woche haben wir in Jerusalem verbracht (Orientierungswoche). Dabei haben wir mehrere Menschenrechtsorganisationen kennen gelernt. Drei von ihnen möchte ich euch vorstellen. Details findet ihr im Internet jeweils unter der angegebenen Adresse. Wer sich über die Menschenrechtssituation in den von Israel besetzten Gebieten informieren will, findet hier umfassende Angaben und Hintergrundmaterial. Zu den Menschenrechtsorganisationen ist ganz allgemein zu sagen, dass sie hier trotz ihrer engagierten Arbeit von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen werden. Zum einen engagieren sich vergleichsweise wenige Menschen, vor allem aber wird in den Medien kaum über sie berichtet. Sie passen nicht in den "mainstream" des politischen Denkens. Eine Ausnahme ist - soweit ich das jetzt beurteilen kann - die Tageszeitung Haaretz. Es geht an Staat und Gesellschaft nicht spurlos vorüber, dass seit Jahrzehnten die meisten führenden Politiker eine Karriere in den Streitkräften hinter sich haben.

B`Tselem

Der Name "B`Tselem" ist der Schöpfungsgeschichte entnommen: Gott schuf die Menschen nach seinem Ebenbild (b`tselem elohim). Im modernen Hebräisch ist b`tselem das Synonym für menschliche Würde und folgt damit Artikel 1 der Erklärung der Menschenrechte: "Alle Menschen sind frei und mit gleicher Würde und mit gleichen Rechten geboren." Seit seiner Gründung im Jahr 1998 hat B`Tselem mehr als einhundert Berichte veröffentlicht, in denen Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland und im Gazastreifen dokumentiert werden. Die Berichte befassen sich jeweils mit spezifischen Menschenrechtsverletzungen oder bestimmten Regionen. Der im vergangenen Jahr veröffentlichte Jahresbericht für das Jahr 2007 bietet einen Überblick über das gesamte Spektrum der Menschenrechtsfragen im Zusammenhang mit der israelischen Besetzung des Westjordanlands und des Gazastreifens. Er betont zwei Aspekte: Zum ersten die Tendenz der israelischen Behörden, alle Entscheidungen in den besetzten Gebieten mit Sicherheitsnotwendigkeiten zu rechtfertigen, ohne diese Rechtfertigung zu hinterfragen und ohne sicherzustellen, dass die Maßnahmen rechtsstaatlichen Standards genügen. Der zweite Aspekt ist, dass das Militär in den besetzten Gebieten für sein Verhalten im Hinblick auf Menschenrechte nicht zur Verantwortung gezogen wird. Ausdruck dessen ist nach Aussage von B`Tselem die fehlende Bereitschaft staatlicher Stellen, Menschenrechtsverletzungen gründlich zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. www.btselem.org

Machsom Watch

Machsom Watch wurde im Januar 2001 als Antwort auf andauernde Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den checkpoints und anderen Übergängen an der Sperranlage sowie an den Straßensperren gegründet ("machsom" ist das hebräische Wort für "Barriere"). Die Aktiven - es sind vor allem Frauen - beobachten zweimal täglich die Situation an 40 checkpoints. Bei Menschenrechtsverletzungen intervenieren sie bei den Militärbehörden. In besonders schweren Fällen ziehen sie vor Gericht. In monatlichen Berichten wird die Öffentlichkeit über die Lage an den checkpoints informiert. Außerdem setzt sich Machsom Watch für inhaftierte Palästinenser ein, denen der Kontakt mit den Angehörigen untersagt wird oder deren Inhaftierung immer wieder verlängert wird, ohne dass ein Gerichtsverfahren stattgefunden hat. www.ambosite.com/mWatch /

Breaking the Silence

Breaking the Silence, im März 2004 gegründet, ist ein Zusammenschluss von ehemaligen Soldaten, die während der zweiten Intifada (seit September 2000) in der israelischen Armee Dienst getan haben. Sie sehen ihre Aufgabe darin, die israelische Öffentlichkeit über das tägliche Leben in den besetzten Gebieten zu informieren und die öffentliche Debatte über den moralischen Preis anzustoßen, den Staat und Gesellschaft in Israel dafür zahlen, dass ihre Soldaten in den besetzten Gebieten die Aufgabe haben, das tägliche Leben der palästinensischen Bevölkerung zu kontrollieren und einzuschränken. In der Einleitung zu einer Veröffentlichung (April 2008) mit Selbstzeugnissen von Soldaten, die 2005 bis 2007 in Hebron eingesetzt waren, heißt es: "Der Dienst in den besetzten Gebieten verlangt von den israelischen Soldaten, die palästinensische Bevölkerung täglich einer totalen und absoluten Kontrolle zu unterwerfen. Dieser Auftrag hat tragische Konsequenzen: anständiges Verhalten wird verabscheuungswürdig und das Unvorstellbare wird zur Routine." www.breakingthesilence.org.il

I work for the Evangelischer Entwicklungsdienst e.V., Bonn (eed), as an Ecumenical Accompanier serving on the World Council of Churches` Ecumenical Accompaniment Programme in Palestine and Israel (EAPPI). The views contained in this email are personal and do not necessarily reflect those of the Evangelische Entwicklungsdienst and the WCC. If you would like to publish the information contained here, or place it on a website, please first contact the EAPPI Communications& Advocacy Officer (eappi-co@jrol.com) for permission. Thank you.

Götz Schindler